Wenn jemand etwas erfindet, dann soll er auch dafür be- und entlohnt werden. Wer eine coole Idee hat, muss davon profitieren können, ohne dass sich Nachahmer ein Stück vom Kuchen des Tüftlers abschneiden. Dank Patentämtern können die gedanklichen Vorreiter Ihre Pionierarbeiten ohne störende Konkurrenz wirtschaftlich ausnutzen – zumindest eine gewisse Zeit lang. Dafür sind Patente ja auch da.
Patente sind jedoch nicht dafür da, dass sich Firmen die Taschen vollmachen, obwohl sie keine eigene Idee hatten und mit Trivial-Patenten andere verklagen. Zwar kümmert sich das Patentamt sicherlich redlich darum, dass ein gewisser Grad an Novität in einem Patent steckt, nur leider funktioniert das nicht immer. Gerade bei Software-Patenten und den in den USA verbreiteten Methodenpatenten ist das meiner Meinung nach manchmal total absurd.
Da gibt es die Geschichte von Ed Pool, der, wie der Spiegel 2004 schrieb, unter der Patentnummer 6.460.020 ein mehr oder weniger generisches Shopsystem im Internet schützen ließ und dann begann Online-Händler zu verklagen.
Andere ließen sich das Airbrushing und Stempeln schützen, das in Grafikprogrammen von Paintbrush bis GIMP und Photoshop schon viele Jahre vor der Patenterteilung genutzt wurde. Selbst auf einen blinkenden Cursor in einem Terminalfenster, das vor der Erfindung von „Microsoft Windows“ alltäglich war, wurde im Land der unbegrenzten Dämlichkeiten ein Methodenpatent erteilt. Es gibt sogar Firmen, deren Geschäftsmodell es ist, Patente zu kaufen und dann möglichst viel Ertrag mit dem Verklagen von Patentverletzern zu machen. Wie ehrlos kann man bitte sein?
Schade eigentlich, denn es gab und gibt auch Patentinhaber, die selbstlos handeln. Denken wir an Nils Bohlin, der 1959 für Volvo den Dreipunkt-Sicherheitsgurt erfunden hat. Volvo hat diese lebensrettende Erfindung kostenlos den anderen Automobilherstellern überlassen. Und dann war da noch der Kanadier Frederick Banting, der 1923 die Herstellung von Insulin erfand und damit hunderte Millionen Menschenleben weltweit rettet(e). Er überließ das Patent für 1$ der Universität von Toronto mit den Worten „Insulin gehört der Menschheit, nicht mir.“ Die meisten Pharmahersteller sehen das anders, vertreiben Insulin heute zu teils horrenden Preisen und füllen sich die Taschen.
Das wichtigste Patent der Welt trägt meines Erachtens aber die Nummer US459516A und stammt von Seth Wheeler aus dem Jahr 1891. Es geht um die Erfindung der Klopapierrolle und ihren Halter. Es gibt ja schon Jahrzehnte lang Diskussionen darüber, wie rum die Rolle aufgehängt wird. Aus den Zeichnungen geht klar hervor, dass das Toilettenpapier vorne abzurollen ist und nicht hinten an der Wandseite. Wenigstens das sollte damit endgültig geklärt sein.
